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 jimmy_18

Welche Rechte als Schulbuss?

Hallo!

Ich fahre als zivi bei einer hilfsorganisation im behindertentransport.

hierbei transpoertiere ich auch schüler, in schulbussen, die entsprechend als solche gekennzeichnet sind.
auf dem weg zur schule wurde ich dabei von der polizei angehalten, als ich über eine doppelt durchgezogene linie links abgebogen bin. die beschilderung erlaubt das abbiegen nur bussen im linienverkehr.
die polizei meinte, ihrem wissenstand nach würde ich nicht darunter fallen.

nun bin ich aber bei meiner recherche über §43 des Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gestolpert:

"Als Linienverkehr gilt, unabhängig davon, wer den Ablauf der Fahrten bestimmt, auch der Verkehr, der unter Ausschluß anderer Fahrgäste der regelmäßigen Beförderung von

1. Berufstätigen zwischen Wohnung und Arbeitsstelle (Berufsverkehr),
2. Schülern zwischen Wohnung und Lehranstalt (Schülerfahrten),
3. Personen zum Besuch von Märkten (Marktfahrten),
4. Theaterbesuchern

dient. Die Regelmäßigkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Ablauf der Fahrten wechselnden Bedürfnissen der Beteiligten angepaßt wird."

hieraus schließe ich, das ich, als schulbuss, da auf dem weg zwischen wohnung und schule ebenfalls als linienverkehr anzusehen bin. hierbei bin ich mir ziemlich sicher.

unsicher bin ich mir hingegen, bei zeichen 245 (busspur). die verwaltungsvorschrift dazu besagt:

"Zu Zeichen 245 Linienomnibusse

1 I. Durch das Zeichen werden markierte Sonderfahrstreifen den Omnibussen des Linienverkehrs vorbehalten.

2 Als Linienverkehr gilt auch der Verkehr mit gekennzeichneten Fahrzeugen des Schüler- und Behindertenverkehrs.

3 Sie sollen im Interesse der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs Störungen des Linienverkehrs vermeiden und einen geordneten und zügigen Betriebsablauf ermöglichen. Sonderfahrstreifen für Linienomnibusse sind damit besonders geeignet, den öffentlichen Personenverkehr gegenüber dem Individualverkehr zu fördern (vgl. Nummer I zu den §§ 39 bis 43; Rn. 1).

(...)"

eindeutig: auch hier bin ich, sowohl als schulbus wie auch im behindertenverkehr als linienverkehr anzusehen. nur: muss ich, damit die vorschrift auf mich zutrifft, auch noch gleichzeitig ein omnibus sein?

denn, so meine einschätzung, ein solcher bin ich nicht, da ich auf grund der bauart nicht mehr als neun personen transportieren kann. das fahrzeug ist nämlich nur ein für den rollstuhltranspoert umgebauter ford transit.

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jimmy

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